{"id":14596,"date":"2023-04-26T15:05:36","date_gmt":"2023-04-26T13:05:36","guid":{"rendered":"http:\/\/rt-europaallee.org\/wordpress\/?p=14596"},"modified":"2023-04-26T15:05:36","modified_gmt":"2023-04-26T13:05:36","slug":"bundesregierung-einigt-sich-auf-neues-foerderkonzept-fuer-erneuerbares-heizen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/rt-europaallee.de\/wordpress\/2023\/04\/bundesregierung-einigt-sich-auf-neues-foerderkonzept-fuer-erneuerbares-heizen\/","title":{"rendered":"Bundesregierung einigt sich auf neues F\u00f6rderkonzept f\u00fcr erneuerbares Heizen"},"content":{"rendered":"

(Quelle: https:\/\/www.bmwk.de\/Redaktion\/DE\/Pressemitteilungen\/2023\/04\/20230419-bundesregierung-einigt-sich-auf-neues-foerderkonzept-fuer-erneuerbares-heizen.html?fbclid=IwAR0G4J7J5fkUgCGo1Q_7xX1F05WlbQGAtaiE3gJu4QX5mxxVibohLxo1iyI<\/a>)<\/p>\n

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19.04.2023<\/span> – <\/span> Gemeinsame Pressemitteilung<\/span> – <\/span> Energiewende im Geb\u00e4udebereich<\/span> <\/a><\/p>\n

Bundesregierung einigt sich auf neues F\u00f6rderkonzept f\u00fcr erneuerbares Heizen<\/h1>\n

Einleitung<\/h2>\n<\/div>\n<\/div>\n
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Die Bundesregierung hat sich heute auf ein neues F\u00f6rderkonzept zum erneuerbaren Heizen verst\u00e4ndigt. Basis und Ausgangspunkt bilden die bew\u00e4hrten F\u00f6rderstrukturen der bestehenden \u201eBundesf\u00f6rderung f\u00fcr effiziente Geb\u00e4ude\u201c (BEG<\/abbr>). Die BEG<\/abbr> wird weiterentwickelt, damit auch k\u00fcnftig die F\u00f6rderung zu den neuen gesetzlichen Anforderungen passt und m\u00f6gliche H\u00e4rtef\u00e4lle besser adressiert werden k\u00f6nnen. Mit dem Gesetzentwurf zur Novelle des Geb\u00e4udeenergiegesetzes wird der verbindliche Umstieg auf erneuerbare Energien beim Heizen gesetzlich verankert. Das hei\u00dft konkret, dass ab dem 01.01.2024 m\u00f6glichst jede neu eingebaute Heizung zu mindestens 65 Prozent mit Erneuerbaren Energien betrieben werden muss. Daher wird in der Folge auch die F\u00f6rderung angepasst.<\/p>\n

Es gibt weiterhin im Rahmen der BEG<\/abbr> eine Grundf\u00f6rderung f\u00fcr alle B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger im selbstgenutzten Wohneigentum sowie private Kleinvermieter (bis zu sechs Wohneinheiten, davon eine selbst bewohnt) f\u00fcr den Tausch einer alten fossilen gegen eine neue klimafreundliche Heizung. Der F\u00f6rdersatz betr\u00e4gt k\u00fcnftig einheitlich 30% f\u00fcr alle Erf\u00fcllungsoptionen.<\/p>\n

Zus\u00e4tzlich zu dieser Grundf\u00f6rderung gibt es f\u00fcr B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger f\u00fcr den Austausch ineffizienter Heizungen Klimaboni. So erhalten B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger, die nach dem neuen GEG<\/abbr> durch Ausnahmeregelungen nicht zum Tausch ihrer alten Heizung verpflichtet w\u00e4ren zus\u00e4tzlich 20 %<\/abbr> F\u00f6rderung. Einen gleichhohen Bonus erhalten auch Empf\u00e4nger einkommensabh\u00e4ngiger Transferleistungen (beispielsweise Wohngeldempf\u00e4nger). Und diejenigen, die verpflichtet sind eine neue Heizung einzubauen und die gesetzliche Anforderung \u00fcbererf\u00fcllen, erhalten zus\u00e4tzlich 10% F\u00f6rderung. Auch bei Havarief\u00e4llen wird zur Grundf\u00f6rderung ein Zuschlag von 10% gew\u00e4hrt, wenn die Anforderung \u00fcbererf\u00fcllt wird. Mit F\u00f6rderkrediten f\u00fcr den Heizungstausch stehen zudem M\u00f6glichkeiten zur Verf\u00fcgung, die finanziellen Belastungen zeitlich zu strecken. Zudem wird es auch k\u00fcnftig M\u00f6glichkeiten der steuerlichen Abschreibung als alternatives Instrument weiterhin geben.<\/p>\n

Die B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger sollen mit der F\u00f6rderung beim notwendigen Austausch ihrer \u00d6l- und Gasheizungen gezielt und b\u00fcrokratiearm aus dem Klima- und Transformationsfonds unterst\u00fctzt werden. Die bestehende F\u00f6rderung weiterer energetischer Sanierungsma\u00dfnahmen bspw.<\/abbr> f\u00fcr D\u00e4mmung oder Fenstertausch sowie die F\u00f6rderung ganzheitlicher Sanierungen auf Effizienzhausniveau durch F\u00f6rderkredite der KfW<\/abbr> bleiben erhalten.<\/p>\n

Hierzu Bundeswirtschafts- und Klimaschutzminister Habeck<\/span><\/a><\/strong>: \u201eMit der Neugestaltung der F\u00f6rderung f\u00f6rdern wir den Heizungstausch auf breiter Basis. Das ist sehr wichtig, denn nat\u00fcrlich ist die Umstellung auf erneuerbares Heizen erstmal ein gro\u00dfer Schritt und f\u00fcr viele B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger nicht einfach zu schultern. Daher greifen wir den B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrgern unter die Arme und unterst\u00fctzen, wo es notwendig ist. Andere L\u00e4nder, wie beispielsweise Frankreich oder D\u00e4nemark oder auch Finnland und Schweden, haben die Umstellung auf erneuerbares Heizen schon viel fr\u00fcher begonnen und sind damit schon weiter. Wir starten die Aufholjagd und geben mit dem Geb\u00e4udeenergiegesetz das klare Signal: Wer jetzt in eine neue Heizung investiert, muss das nachhaltig tun. Bestehende Heizungen k\u00f6nnen weiter betrieben werden. Kaputte Heizungen k\u00f6nnen repariert werden. Aber wenn die Heizung ausgetauscht oder neu eingebaut werden muss, dann lassen wir niemanden allein, sondern unterst\u00fctzen mit gezielten Zusch\u00fcssen. Neben einer Grundf\u00f6rderung kann ein Klimabonus hinzukommen, um damit nochmal besondere Anreize zum Austausch zu setzen. So k\u00f6nnen beispielsweise Menschen, die Wohngeld beziehen und damit Unterst\u00fctzung besonders ben\u00f6tigen oder Hausbesitzer mit besonders alter Heiztechnik den h\u00f6chsten Bonus mit 20% erhalten. Einen zehnprozentigen Bonus bekommt beispielsweise, wer im Havariefall direkt auf eine erneuerbare Beheizung umstellt.\u201c<\/p>\n

Hierzu Bundesbauministerin Geywitz<\/strong>: \u201eWir werden das Ende der Verbrennung fossiler Energietr\u00e4ger einleiten. In der Neubauf\u00f6rderung ist das schon jetzt der geforderte Standard. Mit der neuen Vorgabe 65 Prozent erneuerbare Energien beim Heizungstausch nehmen nun auch im Bestand verst\u00e4rkt nachhaltige L\u00f6sungen Einzug. Wir m\u00fcssen dabei der individuellen Situation eines jeden Eigent\u00fcmers gerecht werden. Das erm\u00f6glichen wir durch technologieoffene und sozial ausgewogene L\u00f6sungen. Mit unserem F\u00f6rderkonzept kann jeder selbstnutzende Wohnungs- oder Hausbesitzer die zu ihm passende, nachhaltige Heiztechnik w\u00e4hlen und f\u00f6rdern lassen. Jene mit kleinem Einkommen oder mit veralteter Heiztechnik unterst\u00fctzen wir beim Wechsel zu klimafreundlichen und sparsameren Ger\u00e4ten mit dem h\u00f6chsten Klimabonus. F\u00fcr andere Personen- und Einkommensgruppen gibt es ebenfalls einen Klimabonus. Zus\u00e4tzlich kommen Steuererleichterungen und Kredite zur F\u00f6rderung hinzu. Wichtig ist, dass wir dabei die Kapazit\u00e4ten der Ger\u00e4tehersteller und der Handwerker im Blick behalten. Damit eine \u00dcberforderung und Preis\u00fcberhitzung am Markt verhindert wird, werden wir den Bonus gestaffelt nach dem Alter der Technik ausreichen. Insgesamt ergibt das einen F\u00f6rdermix, der sozial ausgewogen und pragmatisch ist.\u201c<\/p>\n

Das F\u00f6rderkonzept im Einzelnen:<\/h3>\n

F\u00f6rderkonzept erneuerbares Heizen im bestehenden Eigenheim<\/strong>
\nDas neue F\u00f6rderkonzept besteht aus vier Elementen: einer Grundf\u00f6rderung, bei der B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger wie bereits bislang Zusch\u00fcsse f\u00fcr den Heizungstausch erhalten k\u00f6nnen. Zum zweiten kann die Grundf\u00f6rderung durch einen Klimabonus weiter erh\u00f6ht werden. Als drittes Element bleibt neben der Zuschussf\u00f6rderung eine erg\u00e4nzende Kreditf\u00f6rderung weiterhin m\u00f6glich und schlie\u00dflich bleibt die heute schon bestehende M\u00f6glichkeit der steuerlichen Abschreibung als alternatives Instrument weiterhin erhalten.<\/p>\n

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  1. Grundf\u00f6rderung f\u00fcr den Wechsel zu klimafreundlichen Heizungen<\/strong>
    \nF\u00fcr alle B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger im selbstgenutzten Wohneigentum wird es auch k\u00fcnftig im Rahmen der BEG<\/abbr> eine Grundf\u00f6rderung f\u00fcr den Tausch einer alten fossilen gegen eine neue klimafreundliche Heizung geben. Die F\u00f6rdersystematik wird so angepasst, dass alle im Bestand m\u00f6glichen und dem neuen GEG<\/abbr> \u00a7<\/abbr> 71 entsprechenden Heizungsoptionen mit dem gleichen F\u00f6rdersatz von 30% gef\u00f6rdert werden.
    \nF\u00fcr alle anderen Geb\u00e4udeeigent\u00fcmer bleibt die bisherige F\u00f6rderung erhalten.
    \nVerbrennungsheizungen f\u00fcr Gas und \u00d6l werden weiterhin nicht gef\u00f6rdert. Bzgl. k\u00fcnftig auch mit Wasserstoff betreibbaren Heizungen gilt, dass nur die zus\u00e4tzlichen Kosten f\u00fcr die \u201eH2-Readiness\u201c der Anlage f\u00f6rderf\u00e4hig sind.<\/li>\n
  2. Klimabonus zur beschleunigten Dekarbonisierung<\/strong>
    \nZus\u00e4tzlich zur Grundf\u00f6rderung wird es Zuschl\u00e4ge in Form eines Klimabonus f\u00fcr verschiedene Fallgestaltungen geben.
    \nUm m\u00f6glichst schnell m\u00f6glichst viel Treibhausgasemissionen einzusparen, soll nach dem Motto \u201eworst first\u201c der Austausch von mit \u00d6l oder Gas befeuerte sog.<\/abbr> Konstanttemperaturkesseln und verbliebenen Kohle\u00f6fen in Wohngeb\u00e4uden priorisiert werden. Wegen der CO2<\/abbr>-Bepreisung werden diese Heizungen f\u00fcr ihre Besitzer in den n\u00e4chsten Jahren sehr viel teurer. Hier soll mit attraktiven Anreizen eine starke Emissionsreduzierung erreicht werden und gleichzeitig Energiearmut vermieden werden.
    \na.) Klimabonus I<\/em>
    \nEs wird ein Klimabonus I in H\u00f6he von 20% zus\u00e4tzlich zur Grundf\u00f6rderung in bestimmten F\u00e4llen gew\u00e4hrt, in denen die B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger nach neuem GEG<\/abbr> nicht zum Tausch ihrer alten Heizung verpflichtet sind und Anreize dennoch eine raschere Transformation erm\u00f6glichen sollen:
    \n\u2022 f\u00fcr den Austausch von Kohle\u00f6fen und \u00d6l- bzw.<\/abbr> Gas- Konstanttemperaturkesseln, die \u00e4lter als 30 Jahre sind und
    \n\u2022 wenn deren Eigent\u00fcmer unter die Ausnahmen des \u00a7<\/abbr> 73 Abs.<\/abbr> 1 und \u00a7<\/abbr> 71i GEG<\/abbr>–E<\/abbr> fallen. Diese Ausnahmen betreffen selbstnutzende Altbesitzer, welche ihre Immobilie vor 2002 bewohnten sowie Personen \u00fcber 80 Jahre.
    \nEs wird weiterhin der \u201eKlimabonus I\u201c zus\u00e4tzlich zur Grundf\u00f6rderung f\u00fcr Eigent\u00fcmer gew\u00e4hrt, die einkommensabh\u00e4ngige Sozialleistungen im Sinne von \u00a7<\/abbr> 102 des neuen GEG<\/abbr> erhalten (unabh\u00e4ngig vom Typ und Alter der Heizung).<\/p>\n

    b.) KlimabonusII<\/em>
    \nDer \u201eKlimabonus II\u201c betrifft F\u00e4lle, in denen grunds\u00e4tzlich eine Austauschpflicht besteht, in denen aber ein Anreiz f\u00fcr eine schnellere bzw.<\/abbr> ambitioniertere Dekarbonisierung gesetzt werden soll. Der Bonus betr\u00e4gt 10% zus\u00e4tzlich zur Grundf\u00f6rderung und wird gew\u00e4hrt bei Austausch von Kohle\u00f6fen, und \u00d6l- bzw.<\/abbr> Gas-Konstanttemperaturkesseln, die unter die gesetzliche Austauschpflicht des \u00a7<\/abbr> 72 GEG<\/abbr>–E<\/abbr> fallen, sofern die gesetzlichen Anforderungen \u00fcbererf\u00fcllt werden, d.h.<\/abbr> bei einem Heizungstausch mindestens f\u00fcnf Jahre vor dem Datum der gesetzlichen Austauschpflicht. F\u00fcr einen sp\u00e4teren Austausch gilt ein EE<\/abbr>-Anteil von 70% als \u00dcbererf\u00fcllung. Die Antragstellung f\u00fcr die \u201eKlimaboni I und II\u201c wird zeitlich gestaffelt, um die Nachfrage an die notwendigen Handwerker- und Produktkapazit\u00e4ten anzupassen und keinen preistreibenden Markteffekt zu generieren. So sind bspw.<\/abbr> ab 2024 alle Ger\u00e4te \u00e4lter als 40 Jahre (mit Herstelldatum bis 31.12.1984) f\u00f6rderf\u00e4hig, ab 2025 Ger\u00e4te \u00e4lter als 35 Jahre (mit Herstelldatum bis 31.12.1989) und ab 2026 alle Ger\u00e4te \u00e4lter als 30 Jahre (mit Herstelldatum bis 31.12.1996).<\/p>\n

    c.) Klimabonus III<\/em>
    \nDer Klimabonus III wird f\u00fcr Havarief\u00e4lle gew\u00e4hrt, also f\u00fcr Heizungen, die j\u00fcnger als 30 Jahre sind und die irreparabel kaputt gegangen sind. F\u00fcr diesen Fall wird ein Bonus von 10 %<\/abbr> zus\u00e4tzlich zur Grundf\u00f6rderung bei Austausch von Kohle\u00f6fen und \u00d6l- bzw.<\/abbr> Gaskesseln jeglicher Art gezahlt, soferndie gesetzlichen Anforderungen durch Umsetzung von 65% EE<\/abbr> innerhalb von einem Jahr (anstatt gesetzlicher Frist von h\u00f6chstens 3 Jahren nach \u00a7<\/abbr> 71i Absatz 1 GEG<\/abbr>–E<\/abbr>) \u00fcbererf\u00fcllt werden.<\/li>\n

  3. Erg\u00e4nzende Kreditf\u00f6rderung und weiter bestehende F\u00f6rderung von sonstigen Effizienzma\u00dfnahmen<\/strong>
    \nErg\u00e4nzend werden F\u00f6rderkredite f\u00fcr den Heizungstausch angeboten, um ein Angebot zu schaffen, bei dem die finanziellen Belastungen zeitlich gestreckt werden. Die Zusch\u00fcsse werden dann als Tilgungszuschuss integriert. Dieses Kreditprogramm k\u00f6nnen alle B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger in Anspruch nehmen.
    \nF\u00fcr andere Sanierungsma\u00dfnahmen, die nicht den Heizungsaustausch betreffen, bleibt die bisherige F\u00f6rderung der BEG<\/abbr> erhalten. Das hei\u00dft konkret: Die bestehende systemische F\u00f6rderung von Sanierungen auf Effizienzhaus\/-geb\u00e4udeniveau (BEG<\/abbr> Wohngeb\u00e4ude\/Nichtwohngeb\u00e4ude) bleibt grds. unver\u00e4ndert, da sie gr\u00f6\u00dfere Sanierungsma\u00dfnahmen betrifft, die in Art und Volumen \u00fcber die durch die 65%-Erneuerbaren-Vorgabe im GEG<\/abbr> induzierten Heizungstausche hinausgehen. Auch werden die BEG<\/abbr> Einzelma\u00dfnahmen \u2013 die den Heizungstausch durch Effizienzma\u00dfnahmen (wie z.B.<\/abbr> D\u00e4mmung, Fenstertausch, Anlagentechnik, etc.<\/abbr>) unterst\u00fctzten \u2013 weiter wie bisher gef\u00f6rdert.<\/li>\n
  4. Alternative: steuerliche Abschreibung<\/strong>
    \nAufrechterhalten bleibt alternativ die schon bestehende steuerliche F\u00f6rderung im Einkommenssteuerrecht. Im Einkommenssteuergesetz (\u00a735c EStG<\/abbr>) ist verankert, dass energetische Sanierungsma\u00dfnahmen, wie der Heizungstausch oder D\u00e4mmma\u00dfnahmen f\u00fcr selbstnutzende Eigent\u00fcmer steuerlich gef\u00f6rdert werden k\u00f6nnen. Selbstnutzende Eigent\u00fcmer k\u00f6nnen so 20 Prozent ihrer Investitionskosten direkt von der Einkommenssteuerlast abziehen. Hier wird \u00fcber Erweiterungsoptionen der steuerlichen F\u00f6rderung aktuell beraten.<\/li>\n<\/ol>\n<\/div>\n<\/div>\n