(Quelle: https://www.hna.de/lokales/goettingen/goettingen-ort28741/haushalt-der-stadt-goettingen-sparkonzept-muss-so-nicht-sein-93457808.html?)

Haushalt der Stadt Göttingen: Sparkonzept muss so nicht sein

Stand: 09.12.2024, 09:00 Uhr

Von: Thomas Kopietz

Der geplante Sparhaushalt für Göttingen sorgt für Streit im Stadtrat. Kämmerer Christian Schmetz macht auf die Notwendigkeit aufmerksam.

Göttingen – Die Stadt Göttingen will bis 2029 rund 75 Millionen einsparen (wir berichteten). Sie hat deshalb ein Haushaltssicherungskonzept (HSK) konzipiert.

Das sorgt für Zoff in der politischen Beratung. Die Grünen, Opposition im Rat der Stadt, sind dagegen. Tenor: Die Städte, auch Göttingen, haben andere Möglichkeiten.

Außergewöhnliche Belastungen durch Ukrainekrieg

So hat das Land Niedersachsen über das Innenministerium den Kommunen – auch angesichts der außergewöhnlichen Belastungen durch den Ukrainekrieg – per Erlass einräumt, auf die Aufstellung eines HSK zu verzichten. Darauf weist auch die Co-Fraktionsvorsitzende der Grünen im Rat der Stadt, Susanne Stobbe, hin. Ihre Forderung: Die Stadt mit der Oberbürgermeisterin an der Spitze soll diese Möglichkeit annehmen.

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